Hassmelden
Hassmelden – ehemalige Meldestelle für strafbare Online-Hassrede
Hassmelden war eine zivilgesellschaftliche Online-Plattform, die es Nutzer:innen ermöglichte, strafbare Hate Speech und Volksverhetzung anonym an Strafverfolgungsbehörden zu melden. Die Initiative wurde am 30. April 2022 eingestellt.
Was war Hassmelden? Gegründet 2019 von Leonhardt Träumer und hervorgegangen aus der Bewegung Reconquista Internet, verstand sich Hassmelden als zentrale Meldestelle für digitale Hasskriminalität. Über die Website, eine App oder einen Telegram-Bot konnten Nutzer:innen strafrechtlich relevante Inhalte wie Beleidigung, Bedrohung, Volksverhetzung oder Holocaustleugnung einreichen. Die Plattform prüfte die Meldungen und leitete sie bei strafrechtlicher Relevanz an die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main weiter.
Warum relevant? In einer Zeit, in der Hate Speech und Desinformation in sozialen Netzwerken zunehmen, bot Hassmelden eine niedrigschwellige Möglichkeit, gegen strafbare Inhalte vorzugehen und die digitale Zivilgesellschaft zu stärken.
Wie betraf es Internet-Nutzer:innen? Hassmelden ermöglichte es Betroffenen und Beobachtenden, ohne juristische Vorkenntnisse oder persönliche Angaben Anzeige gegen strafbare Inhalte zu erstatten. Dies senkte die Hürden für die Meldung von Online-Hass erheblich.
Merkmale / Typische Formen
- Anonyme Meldung von strafbaren Inhalten über Website, App oder Telegram-Bot
- Keine juristischen Vorkenntnisse erforderlich
- Kooperation mit der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main
Beispiel: Ein Nutzer entdeckt auf Facebook einen antisemitischen Kommentar. Über Hassmelden reicht er den Link und einen Screenshot ein, ohne persönliche Daten angeben zu müssen.
Beispiele aus der Praxis
- Meldung eines TikTok-Videos mit Aufrufen zur Gewalt gegen LGBTQ+-Personen
- Anzeige eines Telegram-Kanals mit NS-Symbolik
- Einreichen eines Tweets mit Holocaustleugnung bei X
- Masseneingabe nach einem Shitstorm gegen eine Politikerin
Folgen / Auswirkungen
- Über 400.000 Meldungen und mehr als 150.000 erstattete Strafanzeigen bis November 2021
- Sichtbares Zeichen für gesellschaftlichen Widerspruch gegen Hass
- Verbesserung der digitalen Strafverfolgung durch Bündelung von Hinweisen
- Stärkung des Rechtsstaats im digitalen Raum
Einstellung der Plattform
Am 30. April 2022 stellte Hassmelden seinen Dienst ein. Grund dafür war die Überlastung des ehrenamtlichen Teams durch die hohe Anzahl täglicher Meldungen. Die Betreiber betonten, dass die Bekämpfung von Online-Hass eine staatliche Aufgabe sei und forderten entsprechende Strukturen von Behörden.:contentReference[oaicite:4]{index=4}
Alternativen & Empfehlungen
- Nutzung von Plattformen wie REspect! oder HessenGegenHetze zur Meldung von Online-Hass
- Dokumentation von Inhalten durch Screenshots und Links
- Anzeige bei der Polizei oder Staatsanwaltschaft
- Aufklärungsarbeit durch Quellenprüfung und Gegenrede
- Nutzung von Angeboten wie Ich bin hier, Mimikama oder Wikikama
Häufige Irrtümer / Missverständnisse
- „Das bringt doch nix!“ – Falsch: Viele Hinweise führten zu Ermittlungen.
- „Ich brauche einen Anwalt.“ – Nein, Hassmelden übernahm die rechtliche Vorprüfung.
- „Ich muss mich registrieren.“ – Nein, Meldungen waren auch anonym möglich.
